Die Webseite unter der URL https://vdl.wirsindfarbe.de wird von dem Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie (VdL), Mainzer Landstraße 55, 60329 Frankfurt am Main, vertreten durch den Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Kanert, zur Verfügung gestellt.
1. Nutzerkreis und Nutzungsverhältnis
1.1. Die Webseite ist ausschließlich für juristische Personen und deren Vertreter bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.
1.2. Bei der Registrierung kann der Nutzer ein Passwort unter Einhaltung von Mindestanforderungen frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten Zugang zu VdLWirSindFarbe über seinen Nutzerzugang zu gewähren.
1.3. Das Nutzungsverhältnis zwischen dem VdL und dem Nutzer kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch den VdL zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.
1.4. Dem VdL steht es frei ohne Angabe von Gründen eine Registrierung zurückzuweisen oder zu löschen. Insbesondere kann der VdL technische Maßnahmen ergreifen, um eine Registrierung von privaten Nutzern zu erschweren.
1.5. Der VdL ist jederzeit berechtigt Art und Umfang der Nutzungserbringung zu ändern.
2. Inhalt des Services und Zugang
VdL.WirSindFarbe ist eine Kommunikationsplattform, die die Zusammenarbeit zentralisiert und den Austausch unter den Mitgliedern fördert.
3. Nutzerpflichten
3.1. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass der VdL die Nutzung von VdL.WirSindFarbe durch Minderjährige nicht ausschließt. Auch von VdL als anstößig empfundene Inhalte und solche am Rande der Legalität sind nicht erlaubt.
3.2. Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt den VdL von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber dem VdL erhoben werden, einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
3.3. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, VdL.WirSindFarbe funktionsuntauglich zu machen oder zumindest die Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.
3.4. Die Dienste von VdL.WirSindFarbe dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschließlich für das unter https://vdl.wirsindfarbe.de geschaltete Netzwerk verwendet und nicht kopiert werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei VdL.WirSindFarbe anzumelden.
3.5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu einem bestimmten Netzwerk. Über den Zugang zu einem Netzwerk entscheidet allein der zuständige Administrator. Auch besteht kein Anspruch darauf, dass ein Netzwerk weiter betrieben wird oder ununterbrochen zugänglich ist.
4. Nutzerinhalte
4.1. Die Inhalte der verschiedenen Netzwerke und Communities auf VdL.WirSindFarbe stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden vom Administrator des jeweiligen Netzwerks gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wider und nicht die vom VdL.
4.2. Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte eines Netzwerks beschweren, ist er zunächst aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an den jeweiligen Administrator des Netzwerks zu wenden. Der Administrator kann über sein Profil kontaktiert werden. In dringenden Fällen kann sich der Nutzer unter der E-Mail-Adresse vdl@vci.de an den VdL wenden.
4.3. Über die Veröffentlichung eines Nutzerinhalts in einem bestimmten Netzwerk entscheidet allein der Administrator. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, auch wenn der Nutzer Mitglied dieses Netzwerks ist. Der VdL behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstoßes gegen die Vorgaben in Ziffer 4.1 und 4.2 jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.
5. Datenschutz
Die Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier: https://vdl.wirsindfarbe.de/legal/privacy
6. Haftung des VdL
6.1. Der VdL haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
6.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der VdL nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
6.3. Die Haftung vom VdL beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 6.2 – ausgeschlossen.
6.4. Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 6.1-6.3 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung vom VdL oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie, sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
6.5. Soweit die Haftung vom VdL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus dem Deliktsrecht.
7. Kündigung, Änderungen bei VdL.WirSindFarbe und Maßnahmen hinsichtlich Netzwerken
7.1. Sowohl der Nutzer als auch der VdL sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden.
7.2. Der VdL ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt. Als “Weniger” zu einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses behält sich der VdL in den vorgenannten Fällen das Recht vor, den Nutzer von einem oder mehreren Netzwerken auszuschließen.
7.3. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Beendigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber dem VdL jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien. Der Nutzer kann sein Anliegen jedoch an den Admin richten. Je nach den für das jeweilige Netzwerk geltenden Bedingungen und Art der Inhalte wird der Anfrage nachgekommen oder nicht.
Der VdL behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von VdL.WirSindFarbe jederzeit zu ändern.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind die besonderen Nutzungsbedingungen des VdL. Daneben existieren allgemeinen Nutzungsbedingungen von mixxt GmbH (Adenauerallee 134, 53113 Bonn/ Deutschland) für tixxt.com. Bei Widersprüchen gehen die vorliegenden besonderen AGB vor. Unter Umständen stellt ein Admin für sein Netzwerk eigene Netzwerk-Nutzungsbedingungen auf, die dann zusätzlich zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten. Im Falle von Widersprüchen gehen die Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.
8.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.4. Die Nutzungsbedingungen von mixxt stehen zur Verfügung, sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL (https://www.tixxt.com/genesis/legal/terms) abrufbar, Altversionen sind nicht mehr zugänglich.
Stand: 2018